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BGH, 30.03.2021 - 2 StR 497/20 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (7)
- HRR Strafrecht
§ 51 Abs. 4 Satz 2 StGB
Anrechnung erlittener Auslieferungshaft (notwendige Tenorierung) - bundesgerichtshof.de
- IWW
- Wolters Kluwer
Anrechnung der in Lettland erlittenen Auslieferungshaft im Verhältnis 1:1
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Frankfurt/Main, 01.09.2020 - 3220 Js 232830/18
- BGH, 30.03.2021 - 2 StR 497/20
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 25.10.2017 - 1 StR 426/17
Gewerbsmäßiges Einschleusen von Ausländern (Doppelverwertungsverbot); Aufenthalt …
Auszug aus BGH, 30.03.2021 - 2 StR 497/20
Dies holt der Senat entsprechend § 354 Abs. 1 StPO (vgl. hierzu BGH, Beschluss vom 25. Oktober 2017 - 1 StR 426/17, juris Rn. 24 mwN) nach und legt einen Anrechnungsmaßstab von 1:1 fest. - BGH, 20.03.2018 - 2 StR 36/18
Anrechnung im Ausland erlittener Auslieferungshaft (erforderliche Darstellung in …
Auszug aus BGH, 30.03.2021 - 2 StR 497/20
Anhaltspunkte für einen anderen Anrechnungsmaßstab sind weder vorgetragen noch sonst ersichtlich (zum Anrechnungsmaßstab von 1:1 für Lettland vgl. Senat, Beschluss vom 23. März 2018 - 2 StR 36/18, juris Rn. 4). - BGH, 12.12.2017 - 2 StR 464/17
Nachholung der versäumten Entscheidung über den Anrechnungsmaßstab für eine …
Auszug aus BGH, 30.03.2021 - 2 StR 497/20
Die Entscheidung muss in der Urteilsformel zum Ausdruck kommen (st. Rspr.; vgl. Senat, Beschluss vom 12. Dezember 2017 - 2 StR 464/17, juris Rn. 2 mwN).
- BGH, 18.08.2021 - 5 StR 218/21
Keine strafschärfende Berücksichtigung des auf die versuchte Tat gerichteten …
Für die neue Hauptverhandlung weist der Senat darauf hin, dass der Anrechnungsmaßstab für erlittene Auslieferungshaft (§ 51 Abs. 4 Satz 2 StGB) in der Urteilsformel zum Ausdruck kommen muss (vgl. BGH, Beschluss vom 30. März 2021 - 2 StR 497/20).